Medienmitteilung Gemeindeabstimmung vom 18. Juni 2023
Einzelinitiative «Parlamentsgemeinde» deutlich abgelehnt

Die Stimmberechtigten von Volketswil haben anlässlich der heutigen Urnenabstimmung vom 18. Juni 2023 die Einzelinitiative «Parlamentsgemeinde» mit 66% Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.

Die Einzelinitiative «Parlamentsgemeinde» hätte die Einführung eines kommunalen Parlaments anstelle der Gemeindeversammlung als Legislative verlangt. An der Urne wurde lediglich über die Erheblicherklärung (Annahme oder Ablehnung) der Initiative abgestimmt. Bei einer Annahme wäre durch den Gemeinderat eine Umsetzungsvorlage erstellt und zur Abstimmung gebracht worden.

Der Gemeinderat zeigt sich erfreut über den Ausgang der Abstimmung. «Das Resultat ist ein klares Bekenntnis zur Gemeindeversammlung und zur direkten Demokratie», wertet Gemeindepräsident Jean-Philippe Pinto den Ausgang der Abstimmung. «Die Volketswiler Bevölkerung wünscht weiterhin ein uneingeschränktes Mitspracherecht und möchte sich nicht durch gewählte Parlamentarier vertreten lassen» so Pinto.

Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass ein Teil der Stimmberechtigten auch den Zeitpunkt für die Einführung eines Parlaments als ungünstig erachten, da derzeit eine Gemeindeordnung für die Einführung einer Einheitsgemeinde ausgearbeitet wird. 

Der Gemeinderat empfahl im Sinne der direkten Demokratie sowie aufgrund des ungeeigneten Zeitpunktes (Prozess Erstellung Gemeindeordnung bezüglich Einheitsgemeinde) die Ablehnung der Initiative. Zudem ist ein Parlamentsbetrieb deutlich kostspieliger und aufwändiger als die Organisation mit einer Gemeindeversammlung.

Gemeindepräsident, Jean-Philippe Pinto, steht Ihnen unter Tel. 076 385 58 22 gerne zur Verfügung.

18. Juni 2023, Gemeinderat Volketswil

Medienmitteilung Einzelinitiative «Parlamentsgemeinde» Ablehnung definitiv