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Gemeindehaustelegramm vom 28. Mai 2019

Der Gemeinderat informiert aus seiner Sitzung.

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Ersatzwahl Mitglied RPK

Der Bezirksrat Uster hat mit Beschluss vom 13. Mai 2019 die Entlassung von Thomas Brunner aus der Rechnungsprüfungskommission (RPK) per Datum der rechtskräftigen Wahl eines Ersatzmitgliedes bestätigt. Die Ersatzwahl eines Mitglieds der RPK für den Rest der Amtsdauer 2018 – 2022 wird, sofern eine stille Wahl nicht möglich ist, am

17. November 2019 durchgeführt. Die entsprechende Ausschreibung (Inserat) erfolgt in der heutigen Zeitung.

 

Bezeichnen der Sonntage

Die Städte und Gemeinden können für das ganze Gemeindegebiet nach eigenem Ermessen maximal vier Sonntage bezeichnen, an denen das bewilligungsfreie Beschäftigen von Arbeitnehmenden sowie das Offenhalten von Verkaufsgeschäften möglich ist. Der Gemeinderat bezeichnet nach erfolgter Vernehmlassung für die Jahre 2020 und 2021 folgende Sonntage:

Jahr 2020

Jahr 2021

  1. Sonntag, 26. April
  1. Sonntag, 25. April
  1. Sonntag, 25. Oktober
  1. Sonntag, 31. Oktober
  1. Sonntag, 1 Dezember
  1. Sonntag, 12. Dezember
  1. Sonntag, 20. Dezember
  1. Sonntag, 19. Dezember

 

Vertrag Verkehrsinstruktion

Nach dem Polizeiorganisationsgesetz (POG) nimmt die Gemeindepolizei Volketswil den verkehrspolizeilichen Auftrag einer Kommunalpolizei wahr und erteilt in Volketswil den Verkehrsunterricht an der Volksschule und am Kindergarten (§18 lit. e POG). Mit GRB-Geschäft Nr. 104 vom 19. April 2005 wurde der verwaltungsrechtliche Vertrag betreffend „Erteilung der Verkehrsinstruktion in Kindergärten und Volksschulen“ in Kraft gesetzt. Darin wird der Leistungsumfang der Verkehrsinstruktion in den einzelnen Klassen definiert. Inhaltlich orientiert sich dieser an den Vorgaben der Kantonspolizei Zürich, um kantonal eine möglichst einheitliche Verkehrsinstruktion zu gewährleisten.

Mit Einführung eines kriminalpolizeilichen Präventionsunterrichts durch die Kantonspolizei Zürich und den am 13. März 2017 erlassenen Lehrplan 21 für die Volksschule im Kanton Zürich ergaben sich geringfügige Verschiebungen von Lektionen bzw. Inhalten, welche eine formelle Anpassung des bestehenden Vertrags zur Verkehrsinstruktion erforderlich machen.

Dem angepassten verwaltungsrechtlichen Vertrag, welcher auf das kommende Schuljahr in Kraft tritt, stimmt der Gemeinderat zu.

 

Baurechtsentscheid

Der Gemeinderat erteilte die folgenden baurechtlichen Bewilligungen:

  • Chris und Anita Antonopoulos, Huzlenstrasse 20, 8604 Volketswil; für Gartenumänderung / -sanierung (Um- / Neubau Parkplatz, Umgestaltung Stützmauern, Wege und Plätze, Neubau Winkelelementmauer, Neubau Poolanlage, Neubau Zaun, Neue Bepflanzung, Huzlenstrasse 20, Volketswil.
  • Politische Gemeinde Volketswil, Zentralstrasse 21, 8604 Volketswil; für Sanierung Kugelfänge 25 / 50 m Schiessanlage Dürrenbach, Schützenstrasse, Hegnau.

 

Geschwindigkeitskontrolle

Die Gemeindepolizei hat am 25. April 2019 und 2. Mai 2019 Geschwindigkeitskontrollen auf der Zentralstrasse in Volketswil durchgeführt. Gesamthaft wurden 1‘201 Fahrzeuge gemessen, wovon 118 zu schnell unterwegs waren. Ausserdem führte die Gemeindepolizei am 6. Mai 2019 eine Geschwindigkeitskontrolle auf der Landenbergstrasse in Kindhausen durch, wobei 488 Fahrzeuge und 69 Übertretungen gemessen wurden.

 

Personelles

Manuela Ochsner, Friedhofsgärtnerin 100%, tritt ihre Stelle per 1. September 2019 an.

Gemeinderat und Gemeindeverwaltung heissen die neue Mitarbeiterin herzlich willkommen.

 

Carmen Angst, Raumbetreuerin, kündigte ihre Stelle per 31. August 2019.

Gemeinderat und Gemeindeverwaltung wünschen der Mitarbeiterin für die Zukunft alles Gute.