vom 10. und 24. August 2010
Finanzplan 2010 – 2014
Die Arbeitsgruppe Finanzen hat den neuen Finanzplan 2010 – 2014 der Politischen Gemeinde erarbeitet. Die Prognose der Laufenden Rechnungen 2010 – 2014 basiert auf den Voranschlägen für die Jahre 2009 und 2010 sowie der Rechnung 2009 und wurde unter Einbezug von Bevölkerungsprognosen und –entwicklungen erstellt. Dabei wurde einerseits die Zielsetzung des Gemeinderates, den Steuerfuss längerfristig unter dem kantonalen Mittel zu halten, und andererseits das mit der Schulgemeinde gemeinsam gefasste finanzpolitische Ziel entsprechend berücksichtigt.
Ab dem Planjahr 2011 soll der Steuerfuss der Politischen Gemeinde weiterhin 30%, derjenige der Schulgemeinde 65%, total 95%, betragen. Die finanzpolitischen Zielsetzungen werden so festgelegt, dass am Ende der Planperiode (2014) eine Nettoschuld vermieden werden kann. Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden Finanzplan.
Grundstückgewinnsteuern
Der Gemeinderat hat für 28 Handänderungen Grundstückgewinnsteuern im Gesamtbetrag von Fr. 2‘338‘938.85 eingeschätzt.
Baurechtsentscheide
Der Gemeinderat erteilt folgende baurechtliche Bewilligungen:
Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG)
Gemäss der seit dem 1. Januar 2006 in Kraft getretenen Kantonsverfassung müssen Zweckverbände demokratisch organisiert werden. Die Delegiertenversammlung der Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) hat bereits am 1. Juni 2005 eine Revision der Verbandsordnung beschlossen, welche durch die Verbandsgemeinden und anschliessend vom Regierungsrat am 28. Juni 2006 genehmigt wurde. Anfang April 2010 haben Abklärungen ergeben, dass die Verbandsordnung 2006 der ZPG nicht in allen Teilen verfassungskonform ist, was mit dieser Teilrevision nun nachgeholt wurde. Mit der neuen Totalrevision wird ebenfalls die Gemeinde Greifensee als 14. Verbandsgemeinde in die ZPG aufgenommen. Nach erneuter Zustimmung durch die Verbandsgemeinden müssen die Statuten dem Regierungsrat zur abschliessenden Genehmigung eingereicht werden. Der Gemeinderat stimmt den revidierten Zweckverbandsstatuten der ZPG zuhanden der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2010 zu.
Wasserversorgung
Kanalisation
Buswarteraum Poststrasse
Im Zusammenhang mit dem Linienbusbetrieb der Verkehrsbetriebe Glattal AG (VBG), Buslinie Nr. 725, kommt es zu Standzeiten auf der Zentralstrasse. Bei der Bushaltestelle „Dorf", in Fahrtrichtung Schwerzenbach, beträgt die Wartezeit pro Stunde jeweils zwei Mal 10 Minuten. Dieser Zustand ist Anlass für Reklamationen und Interventionen seitens der Bevölkerung. Die Überholmanöver des stehenden Busses sind wegen dem Gegenverkehr und aus Unkenntnis ob Fussgänger vor dem Bus die Strasse queren, ein heikles Unterfangen. Die vorliegende Lösung sieht an der Poststrasse einen Buswarteraum vor. Der Bus wartet dort und fährt erst zur Abfahrtszeit an die Bushaltestelle „Dorf". Der Platz der ehemaligen Brückenwaage an der Poststrasse ist im Eigentum der Schulgemeinde Volketswil. Es ist vorgesehen, ab Hinterkante Trottoir einen Schwarzbelag mit der Markierung für den Bus anzubringen. Allfällige Passagiere können geschützt auf das Trottoir aussteigen und der Raum bis zu den parkierten Autos lässt für Personenwagen ein Manövrieren zu. Dies wird die heutige Situation verbessern. Die bauliche Ausführung mit Kosten von ca. Fr. 17‘000.00 steht in der Kompetenz des Tief- und Werkvorstandes. Jedoch ist eine Nutzungsvereinbarung notwendig. Im Nutzungsvertrag sind die Politische Gemeinde Volketswil, die Schulgemeinde Volketswil zusammen mit der Verkehrsbetriebe Glattal AG (VBG) als Parteien zusammengefasst. Alle Parteien sind orientiert und mit dem Vorgehen einverstanden. Der Buswarteraum kann im Herbst 2010 gebaut werden. Der Gemeinderat nimmt das Projekt Buswarteraum Poststrasse zustimmend zur Kenntnis und genehmigt die Nutzungsvereinbarung. Das detaillierte Bauprojekt wird vom Tiefbau- und Werkvorstand freigegeben.
Personelles
Samira Würsch und Basil Hellbach haben mit Erfolg ihre kaufmännische Ausbildung M-Profil abgeschlossen. Silvan Brütsch hat mit Erfolg seine Ausbildung zum Koch im Alters- und Pflegezentrum abgeschlossen.
Gemeinderat und Gemeindeverwaltung gratuliert den Lernenden herzlich zu ihren bestandenen Prüfungen und wünscht ihnen alles Gute für die private und berufliche Zukunft.
Marcel Santmann, stv. Technischer Liegenschaftsverwalter in der Liegenschaftsabteilung, hat seine Stelle per 31. Oktober 2010 gekündigt.
Gemeinderat und Gemeindeverwaltung dankt dem austretenden Mitarbeiter für die geleisteten Dienste und wünscht ihm alles Gute.
Gemeinderat Volketswil